Zweimal kam das Landgericht Essen zu der Auffassung, dass vom Ehrenrat ausgesprochene Sanktionen gegen Mitglieder des Schalker Aufsichtsrates nicht rechtens waren. Nun aber gab es ein Urteil vor dem Oberlandesgericht Hamm, das den Ehrenrat in seiner Funktion als Schalker Vereinsgericht gestärkt hat. Das Gericht machte deutlich, dass der Ehrenrat bei Sanktionen einen weiten Spielraum habe, seine eigenen Werte zugrunde zu legen und die Strafe zu bemessen, solange keine grobe Unbilligkeit oder Willkür festzustellen sei.
Die Praxis des Ehrenrats war zuletzt in zwei Fällen vor dem Essener Landgericht hinterfragt worden. Vor zwei Jahren ging es um die dreimonatige Suspendierung des damaligen Aufsichtsrats-Mitglieds Axel Hefer, die das Gericht für unwirksam hielt, weil im dabei vorliegenden Fall kein vereinsschädigendes Verhalten vorgelegen habe – der Ehrenrat ging damals nicht in Berufung.
Der Fall des Aufsichtsrats Horn
Und in diesem Frühjahr erwirkte Aufsichtsrat Andreas Horn ebenfalls vor dem Essener Landgericht eine einstweilige Verfügung dagegen, dass ihn der Ehrenrat für zwölf Monate gesperrt hatte. Bei diesem Urteil habe der Ehrenrat „grob unbillig” und „willkürlich” gehandelt und seine Zuständigkeit überschritten, hieß es damals vor Gericht – Beobachter werteten das als Ohrfeige für den Ehrenrat.
Schalke ging gegen dieses Urteil in Berufung, Und nachdem zusätzlich noch Aufsichtsrat Horn es versäumte, seine einstweilige Verfügung rechtskräftig zu machen, kam der Fall vor das Oberlandesgericht Hamm, das zu einem anderen Ergebnis kam. Horn bleibt – wie berichtet – für insgesamt zwölf Monate bis Februar 2018 suspendiert. Nach Schalker Angaben habe das Oberlandesgericht deutlich gemacht, dass es ausschließlich Sache des Vereinsgerichts sei, festzustellen, gegen welche Regeln des Vereins ein Mitglied verstoßen habe und die Höhe der Sanktionen festzulegen. Nur wenn die Entscheidung des Vereinsgerichts willkürlich oder grob unbillig sei, könne ein staatliches Gericht die Vereinsstrafe „kassieren“, wie es auf der Schalker Homepage heißt.
Eine Entscheidung des Vereins
Anders als das Landgericht Essen sah das Oberlandesgericht Hamm dies im vorliegenden Fall aber nicht als gegeben. Der Senat bestätigte im Ergebnis den Beschluss des Ehrenrates: Wenn der Sachverhalt zugrunde zu legen sei, wie ihn der Ehrenrat ermittelt hat, dann habe der Senat – anders als das Landgericht – Bedenken, in die Entscheidung des Vereins einzugreifen. Das Gericht habe, so Schalkes Ehrenrats-Vorsitzender Jochen Dohm, „keinen Anlass“ gesehen, „die Entscheidung des Ehrenrates aufzuheben“. Horn war suspendiert worden, weil er Vereinschef Clemens Tönnies im Vorfeld der Jahreshauptversammlung 2016 „zum Verzicht auf Wiederwahl oder zu einem späteren Rückzug bewegen wollte“. Einem angebotenen Vergleich hat Horn nicht zugestimmt.
Mit der Entscheidung hat das Oberlandesgericht Schalkes Ehrenrat aber auch grundsätzlich gestärkt, was Dohm hervorhebt: „Das Oberlandesgericht Hamm hat deutlich gemacht, dass der Schalker Ehrenrat ein unabhängiges Vereinsgericht ist, das rechtmäßig dafür zuständig ist, Verstöße von Mitgliedern gegen die Satzung festzustellen und die Höhe der Sanktionen zu bestimmen.“
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