Weil es mir spanisch vorkam und völlig unüblich wäre für Gerichte, habe ich beim OLG Hamm letzte Woche selbst einmal konkreter nachgefragt, ob der Senat sich wirklich in der Sache, die noch nicht einmal entscheidungserheblich war, schon festgelegt hatte.

Die Antwort des OLG Hamm (Pressestelle) war eindeutig: Danach sind - wie in der Gerichtspraxis üblich! - in der Senatsverhandlung am 28.08.2017 lediglich "mögliche Rechtspositionen, Vorüberlegungen thematisiert worden". Der Senatsvorsitzende hat dabei "eine mögliche Rechtsposition" lediglich "angesprochen". Diese wurde aber "nicht weiter vertieft", da das ja auch gar nicht entscheidungserheblich war.

Eine Festlegung - wie auf der Schalker Website und jetzt auch noch hier bei Reviersport geschrieben und suggeriert - ist also definitiv nicht erfolgt!